FAQ

Hilfestellungen, wie Sie als Gastronom während des Lockdowns handlungsfähig bleiben können sowie Fragen und Antworten zu Genehmigungen und der Sondernutzungserlaubnis finden Sie hier.

 

 

Unterstützung vom Staat und außerordentliche Finanzhilfe

Um die besonders betroffenen Unternehmen zu unterstützen, stellt der Bund eine zielgerichtete außerordentliche Wirtschaftshilfe – die Novemberhilfe – bereit, die über die bestehenden Unterstützungsprogramme deutlich hinausgeht. Folgende und weitere Fragen werden ausführlich erläutert:

  • Welche Unternehmen sind antragsberechtigt?
  • Können auch Unternehmen, die nur indirekt von den Schließungsanordnungen betroffen sind, von den Hilfen profitieren?
  • Sind auch gemeinnützige und öffentliche Unternehmen und Einrichtungen antragsberechtigt?
  • Wie hoch sind die gezahlten Zuschüsse?
  • Wie ist die Novemberhilfe strukturiert?
  • Was ist mit Soloselbständigen, zum Beispiel Künstler, die im November 2019 keinen Umsatz hatten?
  • Was ist mit Unternehmen, die im letzten November noch gar nicht existierten?
  • Wie hoch kann die Novemberhilfe im Einzelfall sein?
  • Werden andere staatliche Leistungen für den Förderzeitraum angerechnet?
  • Können Unternehmen Umsätze, die sie trotz Schließung machen, behalten?
  • Wie werden die Novemberhilfen beantragt?
  • Wie werden die Novemberhilfen ausbezahlt?
  • Ab wann können die Novemberhilfen beantragt werden?

Weiterlesen auf bundesfinanzministerium.de

Nein. Für Gastronomie-Betriebe soll es im aktuellen Lockdown keine Anrechnung von Einnahmen aus dem Außer-Haus-Verkauf auf die Corona-Finanzhilfen des Staates geben. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am 03.11.2020 in einer Sitzung der Unionsfraktion klargestellt.

Wie kann ich als Gastronom während des Lockdowns handlungsfähig bleiben?

Tipp 1: Speisekarte optimieren
Nicht alle Speisen sind für das Außer-Haus-Geschäft geeignet. Daher sollte zunächst die Speisekarte so optimiert werden, dass das
Angebot einfach zuzubereiten, zu verpacken und zu transportieren ist. Darüber hinaus sollten die Gerichte ihre Textur und Form auch nach der Lieferzeit beibehalten. Eine übersichtliche Anzahl an Gerichten grenzt zudem den vorzuhaltenden Warenbestand ein, vereinfacht Zubereitungsprozesse und reduziert Müll.

Tipp 2: Gäste aktiv informieren
Die Gäste müssen über das neue Außer-Haus-Angebot informiert werden. Neben einer entsprechenden Beschilderung am Restaurant selbst ist es unerlässlich, die eigene Website zu aktualisieren und auch online auf das neue Angebot hinzuweisen. Zusätzlich lässt sich auch über Social-Media-Kanäle gut mit Storys und Posts werben.

Tipp 3: Speisen richtig verpacken
Nicht nur das Essen selbst, auch die Verpackung sollte hochwertig sein – vor allem gut verarbeitet und leicht zu verschließen. Die Speisen müssen in optimaler Temperatur und Konsistenz beim Kunden ankommen. Die einzelnen Komponenten sollten daher für den Transport voneinander getrennt aufbewahrt werden können.

Nachhaltigkeit ist ebenfalls ein Pluspunkt bei Verpackungen. Das heißt, sie sollten möglichst ohne Plastik auskommen, aus nachwachsenden Rohstoffen hergestellt und kompostierbar sein.

Tipp 4: Hygiene-Plan aufstellen
Am besten sind alle vor einer Infektion geschützt, wenn die Gäste das Lokal nicht betreten. Das Essen kann auch an der Eingangstür oder über ein Fenster gereicht werden – nicht gerade im Hinterhof, denn es sollen ja möglichst viele potenzielle Kunden auf das neue Angebot aufmerksam werden. Idealerweise wird beim Kassieren eine indirekte Übertragung über das Geld vermieden, indem ausschließlich Karten- und e-Pay-Zahlungen ermöglicht sind. Um Wartezeiten und somit lange Schlange vor dem Restaurant zu vermeiden, bietet es sich an, die Abholungen zu terminieren. So erhält jeder Kunde eine bestimmte Abholzeit und das Essen kann ohne Kontakt zu anderen Gästen entgegengenommen werden.

Tipp 5: Suchen Sie sich einen Partner für‘s Außer-Haus-Geschäft
Suchen Sie sich einen Partner, der Sie beim Vermarkten Ihres Außer-Haus-Geschäfts unterstützt. Experten wie Abholhelden.de vereinfachen den Einstieg, aber auch das Abwickeln des Außer-Haus-Geschäfts. Restaurants laden nach der kostenlosen Anmeldung einfach ihre Speisekarte hoch und werden anschließend per SMS über eingehende Bestellungen informiert. So werden keine Mitarbeiter-Kapazitäten durch Telefonate gebunden.

Da sowohl die Bezahlung als auch die Ausstellung der Rechnung ausschließlich online erfolgen, vermindert sich das Infektionsrisiko. Gleichzeitig werden auf diese Weise auch Fake- oder Fehlbestellungen reduziert.

Für die Vermittlung über die Online-Plattform fällt im Vergleich zu Lieferdiensten darüber hinaus nur eine geringe Gebühr an. Aufgrund des aktuell gesenkten Mehrwertsteuersatzes spielen Gastronomen diese automatisch mit den Bestellungen wieder ein.

Unterstützung erhält Abholhelden.de daher auch von prominenten Mitstreitern wie Alexander Herrmann: „Es kommt jetzt darauf an, dass wir Seite an Seite stehen“, sagt der Sternekoch. „Deshalb empfinde ich Abholhelden als eine herausragende Idee der neuen Zeit. Ich als Gastronom und meine Gäste sind die Achse des Genusses, aber auch der gegenseitigen Wertschätzung. Das ist eine Chance der gegenseitigen Bindung, die es noch nie gab.“

Quelle: hogapage.de

Die Zeit im Lockdown könnte eine Gelegenheit sein, sich beispielsweise weiterzubilden: Nutzen Sie Webinar-Angebote, stellen Sie die betrieblichen Prozesse auf den Prüfstand und arbeiten Sie mit Ihrem Team an Optimierungsmöglichkeiten – um sich noch besser auf die „neue Normalität“ während der Corona-Pandemie ein- und langfristig zukunftssicher aufzustellen. Außerdem können Sie und Ihr Team die Zeit auch für Schulungen oder intensivere Einarbeitung nutzen: Von Warenkunde, Beratung am Gast über eine Auffrischung der Hygiene-Richtlinien bis hin zur Schulung im Umgang mit Kassensystem & Co.

Eine Möglichkeit sich einzubringen ist die Teilnahme an Initiativen, die sich für die Branche stark machen:

♦ Leere Stühle: Eine Initiative von Gastronomen, Hoteliers und Veranstaltern für die Branche

♦ #DeutschlandBestellt: Eine Initiative für die Branche, an der jeder teilnehmen kann

Die Bewirtung vor Ort ist zwar momentan nicht möglich, dennoch können Sie auch weiterhin Gerichte anbieten, indem Sie Ihren Gästen einen Abhol- und/oder Lieferservice anbieten. Denken Sie daran, Ihre Gäste über diesen Service gut zu informieren und zu aktuellen Änderungen auf dem Laufenden zu halten.

Als Informationsplattformen eignen sich die eigene Webseite, die sozialen Medien und auch Messenger-Dienste wie Whatsapp  oder der Facebook Messenger. Bitte beachten Sie, dass Sie die Zustimmung Ihrer Gäste benötigen, wenn Sie sie direkt über Whatsapp, z. B. per Broadcast, kontaktieren möchten.

Infos zur Nutzung von Whatsapp Business können Sie hier nachlesen: https://www.whatsapp.com/business/api

Insbesondere in der jetzigen Zeit können auch Gutscheine helfen, die Kunden für die Zeit nach dem Lockdown hinaus an sich zu binden.

Gutscheine kann man entweder selbst herausgeben oder man nutzt den Vertrieb über ein Gutscheinportal. Letzteres macht es möglich, dass ein sehr großer Interessenkreis angesprochen wird. Zeitgleich können Kosten in unterschiedlicher Höhe für die Abwicklung des Portalbetreibers anfallen. Als Beispiel für ein Gutscheinportal kann hier die Non-Profit-Initiative zur Unterstützung der Gastronomie #PayNowEatLater genannt werden: Hier fallen Paymentgebühren in Höhe von 3,5% an: https://www.paynoweatlater.de/

Bei der Herausgabe von Gutscheinen wird zwischen Waren- und Wertgutscheinen unterschieden.

Beim Wertgutschein wird dem Kunden ein Gutschein über einen selbst gewählten Betrag ausgestellt. Der Warengutschein wird hingegen über eine vorab definierte Leistung, wie bspw. ein spezielles Menü, ausgestellt.

Fragen und Antworten zu Genehmigungen und der Sondernutzungserlaubnis

Wenn Sie einen Bereich auf öffentlicher Fläche für den Außenbereich Ihrer Gastronomie nutzen möchten, besteht die Möglichkeit, bei der entsprechenden Behörde (Ordnungsamt, Stadtverwaltung, o. Ä.) einen Antrag auf Sondernutzungserlaubnis zu stellen. Öffentliche Bereiche können beispielsweise Gehwege, Fußgängerzonen oder Straßenzüge sein, die im Gebrauch der Allgemeinheit sind. Sofern dem keine dringenden Gründe entgegenstehen, wird eine solche Erlaubnis in der Regel erteilt. Unter dringenden Gründen könnten zum Beispiel Einschränkungen der Verkehrssicherheit fallen. Eine große Chance ergibt sich, wenn bereits mehrere Gastronomen eine öffentliche Fläche neben Ihrem Betrieb nutzen. Dann sieht der Gleichstellungsgrundsatz vor, dass Ihre Sondernutzungserlaubnis nicht verweigert werden darf.


Wenn Sie sich in der glücklichen Lage befinden, bereits über einen zu Ihrer Gaststätte zugehörigen Außenbereich zu verfügen, der noch Platz für einen Biergarten oder eine Terrasse bietet, müssen Sie keine Sondernutzungserlaubnis beantragen. Aber Vorsicht: Die Anmeldung des Außenbereichs beim zuständigen Bauamt sollte dennoch rechtzeitig erfolgen, denn auch hier gelten ortsübliche Satzungen und Vorschriften. Informieren Sie sich deshalb rechtzeitig vor der Inbetriebnahme des Außenbereichs, welche Regelungen und Vorkehrungen zu treffen sind und vermeiden Sie so nachträgliche und oft auch kostspielige Umbauten.

Prüfen Sie zunächst, ob für die Fläche bereits eine Sondernutzungserlaubnis vorhanden ist. Sofern dies der Fall ist, kontrollieren Sie, ob die Gültigkeit ausreichend ist, oder ob Sie die Sondernutzungserlaubnis eventuell verlängern müssen. Sie sollten ebenfalls überlegen, ob Sie planen, im Bereich Ihrer zukünftigen Außengastronomie alkoholische Getränke auszuschenken (vergleiche hier Frage 4: Benötige ich eine Konzession für die Außengastronomie?). Sobald Sie diese Fragen für sich geklärt haben, nehmen Sie Kontakt mit der für Sie zuständigen Behörde (Ordnungsamt, Stadtverwaltung, o. Ä.) auf und erfragen Sie, welche Dokumente für die Beantragung der Sondernutzungserlaubnis notwendig sind und ob es einen Antragsvordruck gibt. Meistens sind in einem Antragsvordruck bereits alle notwendigen Dokumente eingetragen, die Sie als Anlage beifügen können.


Beachten Sie hierzu, dass auch für die Außengastronomie in Zeiten der Corona-Pandemie ein den Richtlinien angepasstes Hygienekonzept erstellt werden muss. Bundesweit einheitlich bei der Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis ist die Erstellung einer Skizze des genutzten Bereichs. Wenn Sie hierzu beispielsweise einen Kartenausschnitt aus googleMaps oder einem anderen Kartenanbieter nutzen, können Sie direkt Bestuhlung, Versorgungs-stationen, Fluchtwege und sonstige zwingende genehmigungsrelevante Details einarbeiten.

Es werden in der für Sie gültigen Gebührenordnung im Allgemeinen entsprechende Sondernutzungs- und Verwaltungsgebühren fällig. Diese sind regional unterschiedlich hoch. Erfragen Sie die Höhe der Gebühren am besten bei der für Sie zuständigen Behörde.

Eine Konzession ist immer dann notwendig, wenn Sie im Bereich Ihrer (Außen-)Gastronomie auch alkoholische Getränke ausschenken möchten. Um Informationen zu den benötigten Dokumenten zu erhalten, die Sie bei der Beantragung Ihrer Konzession einreichen müssen, wenden Sie sich an die hierfür zuständige Behörde. Diese ist je nach Bundesland und Gemeinde in der Regel das Bürgermeisteramt, das Ordnungsamt, das Landratsamt oder das Amt für öffentliche Ordnung. Im Allgemeinen werden zur Beantragung einer Konzession ein aktuelles polizeiliches Führungszeugnis, ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister, ein Pachtvertrag oder bei Eigentum ein Grundbuchauszug, sowie ein persönliches Ausweisdokument benötigt.

An Ihren Betrieb grenzt eine Rasenfläche oder ein Außenbereich, den Sie zur Bewirtung Ihrer Gäste nutzen möchten?  Bevor Sie loslegen und ein schönes Ambiente für Ihre Gäste zaubern, setzen Sie sich mit der für Sie zuständigen Behörde in Verbindung, denn es gibt regionale Unterschiede zu den Bestimmungen der Gestaltung eines Außenbereichs. Wenn Sie bauliche Veränderungen (beispielsweise eine Terrasse, eine Pergola, o. Ä.) vornehmen möchten, gilt es auch, das Bauamt zu kontaktieren, um alle Formalitäten vorab zu klären. So vermeiden Sie Ärger mit Behörden und nachträgliche unschöne Auflagen oder Änderungen, die teilweise sehr kostspielig sind.

Auch hier gilt: der Kontakt zu der für Sie zuständigen Behörde kann Missverständnissen und Ärger im Nachgang vorbeugen. Die für Sie gültige Gaststättenverordnung, welche in der Regel bei der entsprechenden IHK einsehbar ist, regelt bereits grundsätzliche Themen zu Vorschriften im Außenbereich. Es empfiehlt sich, die aktuellen Verordnungen des Landes in Bezug auf die Anti-Corona-Maßnahmen täglich zu prüfen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, sofern dies notwendig ist. Weitere relevante Auflagen werden durch das Immissionsschutzgesetz geregelt. Hier finden sich Vorgaben zu Lärmschutz, Umweltschutz, etc.

In der Gaststättenverordnung Ihres Bundeslandes finden Sie Informationen dazu, ob eine Sperrstunde für die Außengastronomie besteht und wie sich diese darstellt. Hier sind allgemeine Sperrstunden, sowie entsprechende Ausnahmeregelungen dokumentiert. Für die Gültigkeit spielt natürlich auch die Lage Ihres Betriebs, sowie der Immissions- und Lärmschutz eine ausschlaggebende Rolle.
Informationen zu kurzfristig veranlassten, Corona-bedingten Sperrstunden und eventuelle Alkoholausschankverbote, so wie es ab dem 09. Oktober 2020 in Frankfurt der Fall sein wird, erhalten Sie über Pressemitteilungen Ihrer Stadt. Empfehlenswert ist auch hier, sich über die aktuellen Entwicklungen ständig auf dem Laufenden zu halten und auf seriöse Quellen zurückzugreifen.
 

Im Bundesimmissionsschutzgesetz finden sich Rahmenbedingungen zum Lärm- und Schallschutz, die jedoch auf Länderebene konkretisiert werden. Hier gibt es starke Schwankungen zu den gesetzlichen Ruhezeiten, welche für den Außenbereich von Gastronomien Anwendung finden.
Die bundesweit generell gültige Nachtruhe ist in der Zeit von 22.00 Uhr am Abend bis 06.00 Uhr am nächsten Morgen. In diesem Zeitraum beträgt der maximale Lärmpegel, der durch die Außengastronomie im urbanen Gebiet verursacht werden darf, maximal 45 Dezibel; in Gewerbegebieten liegt der Maximalwert bei 50 Dezibel.
Beachten Sie hierzu, dass ein Radio oder Fernsehgerät in Zimmerlautstärke bereits einen Geräuschpegel von durchschnittlich 55 Dezibel verursacht. Die Einhaltung der Grenzwerte kann bereits bei der Ausstattung des Außenbereichs mit berücksichtigt werden, wie etwa durch Pflanzen, Trennwände, o. Ä.

Achtung: Verstöße gegen die Vorgaben des Lärm- und Schallschutzes werden als Ordnungswidrigkeit verfolgt und können hohe Geldbußen nach sich ziehen.

Umweltschutz: Dass Sauberkeit in der Gastronomie selbstverständlich ist, versteht sich von selbst. Im Außenbereich zu bedenken gilt jedoch, dass Witterungen ebenfalls eine Rolle spielen können. Vom Wind umher gewehte Servietten oder Einwegverpackungen sind nicht nur beim Wegräumen eine zusätzliche Aufgabe für Ihre Mitarbeiter*innen, sondern belasten die Umwelt unnötig, wenn sie nicht entsprechend entsorgt werden. Zum Beispiel können kleinere Abfallbehälter auf den Tischen und die entsprechende Sensibilisierung der Service-Mitarbeiter*innen entsprechend Abhilfe schaffen.

Lichtimmission: Eine Bundesverordnung zum Thema „Licht“ steht aktuell noch nicht zur Verfügung. Eine erhebliche Beeinträchtigung der Nachbarschaft oder Allgemeinheit liegt dann vor, wenn die in der „Licht-Richtlinie“ des Länderausschuss für Immissionsschutz (kurz: LAI) angegebenen Richtwerte überschritten werden. Sie können die Richtlinie unter folgendem Link einsehen: www.lai-immissionsschutz.de 

Luftreinhaltung: In Gaststätten, in denen Lebensmittel zubereitet werden, wird nicht immer nur der wohlriechende Duft einer leckeren Mahlzeit verströmt. Gerüche, die bei der Zubereitung entstehen und Nachbarn oder Anwohner stören könnten, sollten in der Außengastronomie möglichst gering gehalten werden. Hierunter fallen beispielsweise Gerüche, die durch Lagerfeuer, rauchende Holzkohlegrills, o. Ä. verursacht werden. Achten Sie daher auf die Luftreinhaltung auch im Außenbereich Ihrer Gastronomie.

Viele Initiatoren und Vertreter der Gastronomie-Branche fordern derzeit Lockerungen beim Heizpilzverbot. In einigen Bundesländern und Städten ist die Erlaubnis zum Aufstellen von Heizpilzen zur Belebung und Erhaltung der Außengastronomie während der Corona-Pandemie bereits beschlossen. Informieren Sie sich für eine genaue Aussage, welche Regelung bei Ihnen Gültigkeit hat, bei der zuständigen Behörde, die auch für die Bearbeitung Ihres Antrags einer Sondernutzungsfläche zuständig ist.

Grundsätzlich wird eine Sondernutzungserlaubnis befristet gewährt und muss regelmäßig rechtzeitig vor ihrem Ablauf verlängert werden. Prüfen Sie also rechtzeitig, wie lange Ihre Sondernutzungserlaubnis gültig ist und beachten Sie bei der für Sie zuständigen Behörde die Einreichungsfristen für eine Verlängerung.

An wen kann ich mich wenden, wenn ich einfach nicht mehr weiter weiß?

Die Schließung der Gastronomie ist für viele Betriebe und ihre Mitarbeiter mit Ängsten und Sorgen verbunden. Hier haben wir ein paar Anlaufstellen aufgeführt, an die man sich in akuten Fällen wenden kann:

Telefonseelsorge

Hunderte ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind bundesweit am Telefon für Sie da, um sich Ihre Ängste und Sorgen anzuhören und zu helfen - rund um die Uhr. Niemand muss seinen Namen nennen und die eigene Telefonnummer wird nicht angezeigt.

kostenfrei:
Tel. 0800 111 0 111
Tel. 0800 111 0 222
Tel. 116 123
Sprechzeiten: rund um die Uhr

Info-Telefon Depression

Die Stiftung Deutsche Depressionshilfe bietet Betroffenen und Angehörigen Informationen und Hilfe. So finden Sie auf der Internetseite Kontakte zu Krisendiensten und Beratungsstellen in Ihrer Region, an die Sie sich in akuten Situationen wenden können.

kostenfrei:
Tel. 0800 33 44 5 33
Sprechzeiten: Mo, Di, Do 13 bis 17 Uhr, Mi und Fr 8:30 bis 12:30 Uhr

Weitere Infos unter: https://www.mdr.de/nachrichten/ratgeber/hilfsangebote-in-coronakrise-100.html


Quellen:
◦ Diverse Webseiten der Industrie- und Handelskammern
www.dehoga-hessen.de
www.vega-direct.com
www.gastgewerbe-magazin.de
www.faz.de